Bedauern und Anerkennung
18.07.2010: Zum Rücktritt von Hamburgs Ersten Bürgermeister Ole von Beust erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Wir bedauern den Rücktritt von Hamburgs Ersten Bürgermeister. Ole von Beust hat Hamburg als moderne und weltoffene Metropole gut repräsentiert und war für uns Grüne in der Landesregierung ein vertrauensvoller und verlässlicher Partner. Für seinen sehr persönlichen Einsatz als CDU-Ministerpräsident für die Bildungsreform gebührt ihm unsere ehrliche Anerkennung. Wir wünschen Ole von Beust alles Gute!
Wir unterstützen die Hamburger Grünen, die Konsequenzen aus dem Rücktritt des Regierungschefs in Ruhe zu beraten und in den Parteigremien zu besprechen. Es kann nach dieser Zäsur keinen Automatismus geben. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg hat gut zusammengearbeitet und neben der Bildungspolitik viele weitere Projekte wie den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die Sanierung des Haushalts oder ambitionierte Klimaschutzmaßnahmen für die Stadt angeschoben.
Die CDU muss nun deutlich machen, dass sie auch künftig diesen Weg moderner Stadtpolitik verfolgen wird."
