Presse

Ritualisierte Lippenbekenntnisse reichen nicht31.01.2012 | Die Integrationsgipfel sind inzwischen nur noch eine Veranstaltungsreihe, die sich in reiner Symbolpolitik erschöpft. Wenn dem unverbindlichen Nationalen Integrationsplan nun der unverbindliche Nationale Aktionsplan Integration folgt, dann klingt das eher nach Heinz Erhardt als ernst gemeinter Politik für mehr Teilhabe und Chancengerechtigkeit.

Mahnende Erinnerung wachhalten27.01.2012 | Wir gedenken heute der Millionen Opfer des nationalsozialistischen Terror-Regimes. Hass, Ausgrenzung und eine abscheuliche Menschenfeindlichkeit führten zu den größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Es ist unsere Verantwortung und Pflicht, die Erinnerung an diese Gräueltaten wachzuhalten und gegen jedwede Relativierung vorzugehen.

Herzlichen Glückwunsch, Albert Eckert!27.01.2012 | Wir gratulieren Albert Eckert von ganzem Herzen zum Erhalt des Bundesverdienstkreuzes, das ihm heute auch wegen seines unermüdlichen, über 16 Jahre andauernden Einsatzes für das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen verliehen wird.

Schwarz-gelber Hahnenkampf versenkt Energiewende25.01.2012 | Innerhalb weniger Stunden präsentieren Umwelt- und Wirtschaftsminister zwei sich diametral widersprechende Pläne zur weiteren Förderpraxis der Solarenergie. Wieder einmal beweist die schwarz-gelbe Koalition ihre Handlungsunfähigkeit, die Energieversorgung in Deutschland auf zukunftsfähige Beine zu stellen.

Gedenken und Informieren gehören zusammen20.01.2012 | Vor 70 Jahren fand in Berlin die ‚Wannseekonferenz‘ statt, nachdem zuvor von höchster Stelle der Entschluss zur Ermordung der europäischen Juden gefasst worden war. Es gehört zu den erschreckendsten Kapiteln der Institutionengeschichte überhaupt, wie weitgehend reibungslos die Durchführung des Holocaust dann vonstatten ging.

Entscheidung zu Neuwahlen war überfällig20.01.2012 | Die Entscheidung für sofortige Neuwahlen war längst überfällig und die einzige ehrliche Konsequenz aus dem Bruch der Jamaika-Koalition. Nun haben die Bürgerinnen und Bürger die Wahl, welche Regierung das Saarland die nächsten fünf Jahre führen soll.

Klartext statt blinder Parteisolidarität, Frau Bundeskanzlerin!19.01.2012 | Bundeskanzlerin Merkel kann sich nach der gestrigen Debatte im Europäischen Parlament nicht länger wegducken. Sind ihr die Verteidigung der Pressefreiheit, Bürgerrechte, eine unabhängige Justiz und eine selbstständige Zentralbank in allen europäischen Mitgliedsstaaten wichtig oder steht für sie blinde parteipolitische Solidarität zur ungarischen Regierungspartei FIDESZ im Vordergrund, die derselben europäischen Parteienfamilie EVP angehört wie CDU/CSU

Endlich die Hintermänner zur Rechenschaft ziehen18.01.2012 | Die Entscheidungen im Fall Hrant Dink können nicht darüber hinweg täuschen, dass die türkischen Justizbehörden vielen berechtigten Hinweisen nicht nachgegangen sind. Die wahren Hintermänner, die diesen verabscheuungswürdigen Mord von langer Hand geplant und organisiert haben, bleiben weiterhin geschützt und sind in Freiheit.

Herzlichen Glückwunsch, Michael Sommer!17.01.2012 | Seit über 40 Jahren ist Michael Sommer als Gewerkschaftsmitglied ein Kämpfer für soziale Gerechtigkeit und die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land. Wir wünschen Michael Sommer beruflich und privat alles Gute und gratulieren von Herzen zum heutigen Geburtstag.

Ästhet, Rebell und Friedensbotschafter mit großer Klappe17.01.2012 | Muhammad Ali hat sich zu Lebzeiten mit seinen sportlichen Leistungen, mit seiner großen Klappe und seinem Charisma sowie seinem Kampf für Gleichberechtigung selbst ein Denkmal gesetzt. Alles Gute zum Geburtstag, Muhammad Ali!