Presse

Kotau vor der Atomlobby beim Sparpaket01.09.2010 | Der Kabinettsbeschluss zum Sparpaket ist ein Offenbarungseid erster Güte: Nach vollmundigen Ankündigungen wirft sich die Bundesregierung jetzt hasenherzig vor den Atomkonzernen in den Staub. Die Kanzlerin hat die fest eingeplante Brennelementesteuer unter dem Druck der Energiekonzerne aus dem Kabinettsbeschluss wieder herausgenommen.

Trauer und tiefes Mitgefühl18.08.2010 | Wir sind unendlich traurig über den Tod von Sepp Daxenberger. Wir erinnern uns an ihn als einen ganz außergewöhnlichen, herzenswarmen Menschen. Für uns alle ist er Wegbereiter für eine werteorientierte Politik und Vorbild als glühender Bewahrer der Schöpfung.

Fastenmonat Ramadan10.08.2010 | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wünschen allen muslimischen Bürgerinnen und Bürgern zum Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan eine besinnliche und gesegnete Zeit.

Für eine Welt ohne Atomwaffen05.08.2010 | Der erste Einsatz von Atomwaffen vor 65 Jahren brachte unendliches Leid über Hiroshima und Nagasaki. Das Datum markiert auf schreckliche Weise den Eintritt in das atomare Zeitalter.

Die Hartz-IV-Regelsätze müssen das menschenwürdige Existenzminimum garantieren02.08.2010 | Die schwarz-gelbe Koalition muss das Urteil des Bundesverfassungsgerichts endlich ernst nehmen und eine transparente Rechnung aufstellen. Frau von der Leyen kann die Absicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht beliebig von der Haushaltslage abhängig machen.

Stipendienprogramm endlich einmotten28.07.2010 | Bundesbildungsministerin Schavan will etablierte Stiftungen die Mittel kürzen, um eine Schmalspurversion ihres elitären Stipendienprogramms auf den Weg zu bringen. Anstatt auf Teufel komm raus zu versuchen, ihr Gesicht zu wahren, sollte sie endlich einsehen, dass ihr Prestigeprojekt gescheitert ist.

Wir gratulieren dem Zentralrat herzlich19.07.2010 | Wir gratulieren dem Zentralrat der Juden in Deutschland herzlich zum 60. Jahrestag seiner Gründung. Der Zentralrat ist eine starke und unverzichtbare Stimme im demokratischen Leben der Bundesrepublik.

Bedauern und Anerkennung18.07.2010 | Wir bedauern den Rücktritt von Hamburgs Ersten Bürgermeister. Ole von Beust war für uns Grüne in der Landesregierung ein vertrauensvoller und verlässlicher Partner. Es kann nach dieser Zäsur keinen Automatismus geben.

Heinrich Böll: Vordenker der Grünen14.07.2010 | Vor 25 Jahren, am 16. Juli 1985, starb Heinrich Böll. Als früher Vordenker und Wegbegleiter der Grünen Partei hinterlässt uns Heinrich Böll ein Erbe, das durch Zivilcourage und demokratisches Engagement immer wieder aufs Neue lebendig gehalten werden muss.

Herzlichen Glückwunsch, Hannelore Kraft!14.07.2010 | Wir gratulieren Hannelore Kraft zur Wahl als Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen! Die neue rot-grüne Regierung in NRW bedeutet einen sozial-ökologischen Aufbruch im größten Bundesland.