Presse

Türkei-Beitrittsverhandlungen12.12.2006 | Anlass für vorsichtigen Optimismus

Antidiskriminierung12.12.2006 | Deutschland muss das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz nachbessern

Irak06.12.2006 | Baker-Kommission fehlt Mut zu Exit-Strategie

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei05.12.2006 | Revisionsklausel stellt eine neue, kontraproduktive Hürde dar

Beitrittsverhandlungen Türkei29.11.2006 | Empfehlungen der Kommission ebnen Weg für eine vernünftige Lösung

Abschlussbericht des CIA-Sonderausschusses des Europäischen Parlaments29.11.2006 | Kooperation der EU-Institutionen mit den USA bei CIA-Missbräuchen muss aufgeklärt werden

Verhandlungen der EU mit der Türkei27.11.2006 | Glaubwürdigkeit ist keine Einbahnstraße

Fortschrittsbericht Türkei08.11.2006 | In der Zypernfrage müssen sich alle bewegen

Verleihung des Nobelpreises für Literatur an Orhan Pamuk12.10.2006 | Mit dem Preis wird einer der hervorragendsten Vertreter der sehr lebendigen Kulturszene eines Landes ausgezeichnet, das sich in einem dramatischen Umbruch befindet

Völkermord an Armeniern11.10.2006 | Grüne im Europäischen Parlament fordern Rücknahme des französischen Gesetzes zum Völkermord an den Armeniern

Einigung zur Weitergabe von Flugpassagierdaten07.10.2006 | Schlag für die Bürgerrechte

Massenhafte Weitergabe von sensiblen Bank- und Finanzdaten durch das belgische Unternehmen SWIFT an US-Geheimdienste04.10.2006 | EU und USA müssen sich rasch über Datenschutz einigen

Entschließung zur EU-Einwanderungspolitik28.09.2006 | Europäisches Parlament fordert gemeinschaftliche Einwanderungspolitik.

Beitrittsverhandlungen Türkei27.09.2006 | EU-Parlament legt einen ausgewogenen Fortschrittsbericht vor

Beitrittsverhandlungen Türkei27.09.2006 | EU-Parlament legt einen ausgewogenen Fortschrittsbericht vor

CIA-Ausschuss: Der Fall Murat Kurnaz14.09.2006 | Vorwürfe gegen deutsche Regierung müssen geklärt werden

Weitergabe von Flugpassagierdaten07.09.2006 | Datenschutz und Grundrechte müssen garantiert werden

Geheime CIA-Gefängnisse07.09.2006 | Nach Eingeständnis von Bush müssen die EU-Regierungen die Karten auf den Tisch legen

Fortschrittsbericht Türkei05.09.2006 | Überzogene Kritik spielt türkischen Reformgegnern in die Hände

Italienischer Topagent verhaftet05.07.2006 | Komplizenschaft der EU-Regierungen mit CIA klar bestätigt

EU-US-Gipfel20.06.2006 | EU muss Menschenrechtsfrage ansprechen

CIA-Aktivitäten13.06.2006 | EU-Regierungen müssen aktivere Rolle bei CIA-Untersuchungen spielen

CIA-Bericht des Europarates07.06.2006 | Europäische Regierungen tief verstrickt in illegale CIA-Aktivitäten

Entführung des deutschen Staatsbürgers el Masri durch den CIA02.06.2006 | BND-Mitarbeiter soll auch vor dem EU-Parlament aussagen

Gefangenenlager in Guantanamo31.05.2006 | EU-Parlament für rasche Schließung

Übermittlung personenbezogener Daten30.05.2006 | Urteil des Europäischen Grichtshofs stärkt Datenschutzrechte

Mordanschlag auf türkische Richter17.05.2006 | EU-Grüne verurteilen Mordanschlag auf türkische Richter in Ankara

CIA-Untersuchungsausschuss12.05.2006 | US-Regierung versucht CIA-Missbräuche zu vertuschen

UN-Folterexperte vor CIA-Ausschuss04.05.2006 | Deutschland muss Geheimdienst-Kooperation mit den USA auf den Prüfstand stellen

Europäische Agentur für Grundrechte03.05.2006 | EU-Parlament will bei neuer Agentur größere Rolle spielen

CIA-Ausschuss25.04.2006 | Bosnien-Herzegowina muss sich für die Rückkehr seiner Bürger aus Guantanamo einsetzen

Eurpäische Union nicht für verfehlte Integrationspolitik in Deutschland verantwortlich20.04.2006 | Beckstein sollte seine Hausaufgaben machen

Möglicher US-Alleingang gegen Iran20.04.2006 | Gefährlich unbelehrbar

Kulturhauptstadt Europas12.04.2006 | Grüne begrüßen Nominierung Istanbuls

Bericht von Amnesty International zu Verschleppungen in Europa05.04.2006 | Erheblicher Aufklärungsbedarf über CIA

Abstimmung zur Erweiterungsstrategie16.03.2006 | Eigentor für europäische Außenpolitik

Rassismus im Fussball14.03.2006 | EU-Parlament zeigt Rassismus die rote Karte

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Beschlagnahmung elektronischer Kommunikationsdaten02.03.2006 | Schlappe für schlechte Gesetzgebung

Erste Anhörung im CIA-Ausschuss24.02.2006 | Parlament erhöht Druck bei Aufklärung der CIA-Affäre

Parlamentarische Dringlichkeitsanfrage zum "Muslim-Fragebogen"10.02.2006 | Baden-Württemberg riskiert Verstoß gegen europäisches Recht

Zypern-Konflikt01.02.2006 | Neue UN-Initiative geplant

CIA-Ausschuss des EU-Parlaments26.01.2006 | Cem Özdemir zum Vizepräsidenten gewählt

Bericht des Europarats zu CIA-Aktivitäten24.01.2006 | Schonungslose Aufklärung über Fehlverhalten auch der EU-Staaten nötig

Einstellung der Verfahrens gegen Orhan Pamuk24.01.2006 | Nur ein erster Schritt zur Respektierung der Meinungsfreiheit in der Türkei

CIA-Ausschuss und Equitable Life Ausschuss19.01.2006 | Die Fraktion Die Grünen/EFA nominierte ihre Mitglieder

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wünschen allen Muslimen ein glückliches Opferfest09.01.2006 | Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern muslimischen Glaubens ein gesegnetes und glückliches Opferfest.