Wir sind eigenständig
25.11.2009: Cem Özdemir hat die Kritik des SPD-Vorsitzenden Gabriel an Regierungsbündnissen mit der Union zurückgewiesen. Özdemir sagte, Gabriel habe offensichtlich das Bedürfnis, seiner am Boden liegenden Partei wieder Selbstbewusstsein einzuflößen. In Hessen sei es aber die SPD gewesen, "die die rot-rot-grüne Option nicht zugelassen hat, indem sie sich als politikunfähig erwiesen hat". Auch in Thüringen seien die Grünen für Gespräche offen gewesen, doch habe es die SPD vorgezogen, als Juniorpartner der CDU zur Verfügung zu stehen. Ein Bericht in der FAZ.
Die Grünen haben Kritik des SPD-Vorsitzenden Gabriel an ihren Regierungsbündnissen mit der Union zurückgewiesen. Der Grünen-Vorsitzende Özdemir sagte am Montag in Berlin: "Ich habe den Eindruck, dass Herr Gabriel, obwohl er in der SPD einer jüngeren Generation angehört, sich noch ein bisschen schwer damit tut, dass wir eine eigenständige politische Kraft sind und nicht vorher bei der SPD-Bundesgeschäftsstelle um Erlaubnis fragen, wenn wir Landtagswahlkämpfe planen." Gabriel hatte unter Bezug auf die "Jamaika"-Koalition im Saarland und ein angebliches Liebäugeln der Grünen mit der CDU in Nordrhein-Westfalen der Zeitung "Die Welt" gesagt: "Die Grünen sind gegen Atomkraft. Aber sie verhelfen Konservativen zur Mehrheit, sofern sie Regierungsposten erhalten. Wir müssen damit leben, dass die Grünen nicht mehr unser traditioneller Partner sind. Sie müssen aber beizeiten auch ihren Wählern erklären, wenn sie es vorziehen, mit einer verbrauchten CDU zu regieren statt mit einer zum Aufbruch fähigen SPD."
Özdemir sagte, Gabriel habe offensichtlich das Bedürfnis, seiner am Boden liegenden Partei wieder Selbstbewusstsein einzuflößen. In Hessen sei es aber die SPD gewesen, "die die rot-rot-grüne Option nicht zugelassen hat, indem sie sich als politikunfähig erwiesen hat". Auch in Thüringen seien die Grünen für Gespräche offen gewesen, doch habe es die SPD vorgezogen, als Juniorpartner der CDU zur Verfügung zu stehen. Im Saarland sei Rot-Rot-Grün an der Linkspartei gescheitert. In Nordrhein-Westfalen liebäugelten die Grünen nicht mit der CDU, sondern mit einem "sehr guten Wahlergebnis".
Özdemir selbst will sich bis zum Jahresende aus dem aktiven politischen Geschehen zurückziehen, um sich nach der Geburt seines zweiten Kindes, die dieser Tage erwartet wird, der Familie zu widmen. Er werde nur zwei oder drei seit langem zugesagte Termine wahrnehmen und ansonsten in den nächsten sechs Wochen die Parteiführung der anderen Vorsitzenden Roth überlassen, sagte Özdemir dieser Zeitung. Eine entsprechende Ankündigung machte er am Montag im Parteirat.
Ein Artikel von Stephan Löwenstein, erschienen in der FAZ vom 24.11.2009
