Baden-Württemberg

Heiner Geißlers Vorschlag sollte ernsthaft geprüft werden01.08.2011 | Heiner Geißler hat einen Vorschlag gemacht, der es sich nicht einfach macht. Er versucht, das Unmögliche möglich zu machen und die beiden unversöhnlichen Vorschläge K 21 und S 21 zusammenzubringen. Es ist gut, dass die Landesregierung den Vorschlag ernsthaft prüfen möchte. Genau das sollte aber auch die Bahn und die Bundesregierung tun. Cem Özdemir im Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung.

„Das Problem wird nicht auf der Straße gelöst“22.06.2011 | „Es ist völlig klar, dass Gewalt von uns in keiner Weise toleriert werden kann“, sagt Cem Özdemir im Gespräch mit der FAZ über die Ausschreitungen bei den Protesten gegen Stuttgart 21. Aber auch die Bahn sei gut beraten, ihrerseits nicht zur Eskalation beizutragen.

Der Bahnchef sollte sich auf seinen Job konzentrieren16.06.2011 | Anstatt sich vor den schwarz-gelben Karren spannen zu lassen, sollte Herr Grube dafür zu sorgen, dass die Bahn pünktlich ist, die Klimaanlage im Sommer funktioniert und die Bahn auch in der Fläche halbwegs anständigen Service liefert. Cem Özdemir im Gespräch mit der Neuen Presse.

... mehr Kompromiss geht nicht28.03.2011 | Wir hatten uns mit den schwierigsten Partnern, der Atomindustrie, nach harten Verhandlungen auf einen Ausstieg geeinigt - mehr Kompromiss geht nicht. Schwarz-Gelb hat ihn ohne Not aufgemacht. Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind ein klares Signal: Die Mehrheit der Deutschen will keine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Cem Özdemir im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung.

Mappus kopiert die Methode Koch26.02.2011 | Die Auseinandersetzung zwischen Grünen und CDU im Wahlkampf in Baden-Württemberg sollte zur inhaltlichen Klärung beitragen. Verwunderlich ist allerdings der Stil der CDU. Bei allem Streit hatten wir in Baden-Württemberg zivile Umgangsformen in der Politik. Das war unter Lothar Späth, Erwin Teufel und Günther Oettinger so. Das ist mit Mappus anders geworden. Cem Özdemir im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung.

Die Mängel bei S21 liegen jetzt klar auf dem Tisch30.11.2010 | Die Schlichtung hat deutlich gemacht, dass Stuttgart 21 in der geplanten Form verkehrspolitisch alles andere als sinnvoll ist. Jetzt liegen die Fakten klar auf dem Tisch, damit gibt es eine gute Grundlage für einen Volksentscheid. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg müssen die Möglichkeit bekommen, über Stuttgart 21 abzustimmen.

Dagegen-Partei ist ein hohler Kampfbegriff20.11.2010 | Wir machen Politik nicht mit dem Ziel, dass unsere Wähler möglichst viel davon profitieren. Unsere Anhänger unterstützen, dass wir uns am Gemeinwohl orientieren und den Blick fürs große Ganze haben Cem Özdemir im Gespräch mit den Badischen Neuesten Nachrichten über grüne "Zumutungen", Stuttgart 21 und die Rolle der Grünen in Baden-Württemberg, wo 2011 gewählt wird.

Die Dagegen-Parteien sind an der Regierung30.10.2010 | De Grünen sind nicht per se gegen Großprojekte, nur weil sie Stuttgart 21 aus guten Gründen ablehnen. Gegen eine moderne Energiepolitik, gegen erneuerbare Energien und Effizienz sind die, die gerade regieren. Auch durch die Altbausanierung wäre der Markt vergrößert worden, hätte die Bundesregierung nicht die Gelder gekürzt. Cem Özdemir im Gespräch mit dem Bonner Generalanzeiger über Grüne Umfragewerte, die politische Lage in Baden-Württemberg und die Integrationspolitik.

Stuttgart 21 kannibalisiert wichtigere Bahnprojekte19.10.2010 | Unabhängige Gutachter prognostizieren Kosten von bis zu 18 Milliarden für Stuttgart 21. Diese Kostenexplosion wird viele andere Bahnprojekte in Deutschland verhindern. Cem Özdemir spricht mit der taz über Stuttgart 21, die Integrationsdebatte und die Umfragewerte der Grünen.

Auch Bahnchef Grube muss sich bewegen13.10.2010 | Es ist unverständlich, dass Bahnchef Grube wöchentliche Kosten von 2,5 Millionen Euro bei einem Bau- und Vergabestopp vorschiebt, während es bei Stuttgart 21 um einen zweistelligen Milliardenbetrag geht.