Eine Blamage für Merkel
04.11.2009: Zur überraschenden Entscheidung von General Motors, Opel jetzt doch nicht zu verkaufen, erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Groß hatte Merkel im Wahlkampf die Rettung von Opel mit einer tragfähigen Lösung verkündet, jetzt zeigt sich was die monatelangen Verhandlungen der von ihr geführten Bundesregierung einschließlich vermeintlich dramatischer Nachtsitzungen gebracht haben: Nichts. Offensichtlich hat Merkel den Arbeiterinnen und Arbeitern von Opel mit unhaltbaren Versprechungen Hoffnung für ihre Zukunft gemacht, die in keiner Weise gerechtfertigt waren. Die Beschäftigten stehen jetzt vor einem Scherbenhaufen und fühlen sich zu Recht allein gelassen von der Bundesregierung, die Zukunft vieler Standorte ist gefährdet.
Wir unterstützen den Warnstreik der Arbeiterinnen und Arbeiter von Opel, die ganz richtig deutlich machen, dass sie nicht einfach die Verfügungsmasse unfähiger GM-Manager und dilettantischer Vertreter der Bundesregierung sein wollen. Mit ihren großen Ankündigungen zur Opel-Rettung steht Bundeskanzlerin Merkel bei den Opel-Beschäftigten im Wort und kann sich jetzt nicht einfach wegducken und die Beschäftigten der Willkür von General Motors überlassen. Dafür braucht es auch vom neuen Wirtschaftsminister Brüderle wahrlich mehr, als nur ein paar Worte der Verärgerung über GM, die keinem Opel-Beschäftigten weiterhelfen."
