Green New Deal
| DER GRÜNE NEW DEAL - gegen die Krise setzen wir einen Aufbruch in der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik.
Die Staaten operieren mit Milliardenbeträgen, mit Summen, die jedwede Vorstellung übersteigen. Es ist falsch, mit soviel Geld lediglich die Risse im alten Fundament unserer Wirtschaft notdürftig zu kitten. Wir müssen entschlossen ein neues Fundament legen. Nur dann hinterlassen wir unseren Kindern und Enkeln nicht bloß einen gigantischen Schuldenberg, sondern auch etwas, auf das sie aufbauen können. Wir müssen investieren in die Infrastrukturen der Zukunft, in eine kohlenstoffarme Wirtschaft, in mehr Bildung, in einen erneuerten sozialen Ausgleich. Dieser GRÜNE NEW DEAL schafft neue Arbeitsplätze und bringt wirtschaftlichen Erfolg heute und morgen. |
| Jahrgang: Neues 2008 2009 2010 Neues Alle |
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Bahnhof mit Köpfchen statt Stuttgart 2102.02.2010 | Der heutige Spatenstich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in Stuttgart einen massiven Widerstand gegen das unsinnige Prestigeprojekt gibt, der in den kommenden Wochen weiter wachsen wird. Ein Projekt dieser Dimension über die Köpfe der Bevölkerung hinweg durchzuziehen, wäre zutiefst undemokratisch. (Presse)
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Der Arbeiterführer und sein sozialpolitischer Rammbock29.01.2010 | Koch und Rüttgers haben sich die Rollen aufgeteilt - Rüttgers spielt den Arbeiterführer, Koch den sozialpolitischen Rammbock. Beides ist aber Teil derselben Inszenierung. Cem Özdemir im Gespräch mit der Lünebürger Landeszeitung. (Pressespiegel)
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Rot-Rot-Grün könnte eine Option für 2013 sein27.01.2010 | Cem Özdemir über Klimaschutz nach Kopenhagen und eine Wirtschaft, in der schon viel mehr als in der Bundesregierung begriffen haben, dass der weltweite Trend in Richtung eines Grünen New Deal geht. Und neben diesen wirklich wichtigen Fragen gehts auch wieder mal um das offenbar unvermeidliche Thema möglicher Koalitionen bei der nächsten Bundestagswahl. Ein Gespräch mit der Berliner Zeitung. (Pressespiegel)
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Attac - Herzlichen Glückwunsch zum Zehnjährigen!22.01.2010 | Attac hat viel losgetreten, wo die offizielle Politik noch staunend am Rande stand. Die Folgen entfesselter Märkte hat Attac bereits zu einem Zeitpunkt öffentlich thematisiert, greifbar gemacht und skandalisiert, als viele die Finanzmarktpolitik noch völlig unterschätzt haben. Attac war und bleibt unbequem, manchmal auch für uns Grüne, aber immer eine große Bereicherung für die politische Landschaft. (Presse)
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Obama handelt, Schwarz-Gelb nicht22.01.2010 | Im Gegensatz zur Bundesregierung lässt Barack Obama seinen Worten Taten folgen. Jenseits wohlfeiler Empörungsrhetorik lassen konkrete schwarz-gelbe Vorschläge zur Regulierung der Finanzmärkte und Verhinderung zukünftiger Krisen weiter auf sich warten. (Presse)
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Grundsicherung statt Ausgrenzung21.01.2010 | Für uns waren die konkreten Maßnahmen der Agenda 2010 nie sakrosankt, sondern wir sehen seit langem Veränderungsbedarf an wesentlichen Punkten. Für uns gilt seit jeher der Grundsatz: Grundsicherung statt Ausgrenzung. Gemeinsame Erklärung des Bundesvorstandes und der Landesvorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Hartz IV-Diskussion. (Presse)
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Wir brauchen einen Kurswechsel in der Bildungspolitik18.01.2010 | In der Bildungspolitik haben wir gegenwärtig sehr absurden Streit zwischen traditionell links, traditionell rechts. Die konservativen Parteien kümmern sich um diejenigen, die aufs Gymnasium gehen. Die linken Parteien kümmern sich um diejenigen, die auf die Hauptschule gehen. Und man tut so, als ob es ein Gegensatz wäre. Cem Özdemir im Gespräch mit Deutschlandradio über Bildungspolitik, die Wahl in Nordrhein-Westfalen und das grüne Mäntelchen der anderen. (Pressespiegel)
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Düsseldorfer Erklärung - Grüner Aufbruch statt geistig-politischer Leere11.01.2010 | Gemeinsame Erklärung des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (Pressespiegel)
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Gegen Schwarz-Gelb zu sein ist nicht gut genug11.12.2009 | Beitrag für das Projekt Linke Mitte des Progressiven Zentrums in Kooperation mit der Wochenzeitung Der Freitag. (Pressespiegel)
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Eine Blamage für Merkel04.11.2009 | Groß hatte Merkel im Wahlkampf die Rettung von Opel mit einer tragfähigen Lösung verkündet, jetzt zeigt sich was die monatelangen Verhandlungen der von ihr geführten Bundesregierung einschließlich vermeintlich dramatischer Nachtsitzungen gebracht haben: Nichts. (Presse)






