Internationale Politik

Mit jedem Tag wächst die Ungeduld04.02.2012 | Israelis und Palästinensern rennt die Zeit davon. "Mit jedem Tag wächst die Radikalisierung", stellt Grünen-Chef Cem Özdemir während seiner Nahost-Reise fest. Ein Gespräch mit der Südwest-Presse. (Pressespiegel)

"Herr Gabriel sollte zumindest Blumen schicken“22.09.2011 | Cem Özdemir im Interview mit der Frankfurter Rundschau über Rot-Grün in Berlin und im Bund, bemerkenswerte Jubelarien der SPD, den Erfolg der Piratenpartei - und dass Eurobonds oder Wirtschaftsregierung nicht die entscheidende Fragen sind, wenn es um Europa geht. (Pressespiegel)

11. September: Tiefer Einschnitt, ständige Mahnung11.09.2011 | Die menschenverachtenden Terroranschläge von New York und Washington am 11. September 2001 haben auch am zehnten Jahrestag nichts von ihrem Schrecken und ihrer Brutalität verloren. Wir gedenken aller Opfer der Anschläge auf die USA und sind ihren Angehörigen in tiefem Mitgefühl verbunden. (Presse)

Kimaschutz im Weltsicherheitsrat: Auswärtiges Amt verspielt Führungsrolle04.08.2011 | Auf Initiative des Auswärtigen Amtes stand das Thema Klimasicherheit im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen auf der Tagesordnung. Doch die offensichtlich schlecht vorbereitete Diskussion war kleinteilig und das Ergebnis ernüchternd. Ein Beitrag von Cem Özdemir für die Heinrich Böll Stiftung. (Gastbeiträge)

Aufarbeitung weiter vorantreiben20.07.2011 | Die Verhaftung Hadzics ersetzt nicht die Aufarbeitung der Gräueltaten, aber sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Aussöhnung. (Presse)

Putin ist der falsche Preisträger12.07.2011 | Der Quadriga-Preis sollte nach meinem Verständnis an Personen verliehen werden, die sich besonders um die Demokratie und ihre Förderung verdient gemacht haben. Frühere Preisträgerinnen und Preisträger sind Michail Gorbatschow, Bärbel Bohley und Václav Havel. Wladimir Putin sehe ich nicht in dieser Reihe. (Presse)

Deutschland im Abseits30.05.2011 | Während des mit Halbwahrheiten begründeten Irak-Kriegs wollte Angela Merkel unbedingt dabei sein. Damals wetterte sie gegen die rot-grüne Bundesregierung: Die "wichtigste Lektion deutscher Politik" sei, dass es nie mehr einen deutschen Sonderweg geben dürfe. Doch als unsere wichtigsten europäischen und transatlantischen Partner symbolische Unterstützung für ein UN-Mandat gegen den libyschen Diktator erwarteten, ließ sie es zu, dass sich Deutschland durch die Enthaltung vollkommen ins Abseits spielte. Ein Gastbeitrag von Cem Özdemir in der WELT. (Gastbeiträge)

Nach Mladic muss auch Hadzic endlich festgenommen werden26.05.2011 | Nach jahrelangem Druck des Internationalen Strafgerichtshofes ist es endlich gelungen, einen entscheidenden Schritt in Richtung Durchsetzung des internationalen Rechts, Herstellung von Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit in Serbien und der ganzen Balkan-Region zu gehen. (Presse)

Militärische Gewalt aus humanitären Gründen ist immer nur das allerletzte Mittel11.03.2011 | Cem Özdemir hat das Zentrum für Kunst und Medientechnologie (ZKM) in Karlsruhe besucht. Am Rande des Besuches sprach er mit ka-news über die Lage in Libyen, E10 und die Vorzüge von Baden und Württemberg. (Pressespiegel)

Demokratischer Aufbruch in den arabischen Ländern07.02.2011 | Beschluss des Parteirats von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation in Ägypten und der arabischen Welt. (Presse)

Wer Arabiens Demokraten wachrütteln kann07.02.2011 | Die arabische Welt steht vor gewaltigen Umwälzungen. Wenn Demokratie in der Region nicht nur ein Zwischenspiel auf dem Weg zum Islamismus bleiben soll, müssen wir uns in einem Umfang engagieren, der alles Dagewesene in den Schatten stellt. Ein Gastbeitrag von Cem Özdemir bei Spiegel Online. (Gastbeiträge)

Die Einsatzziele in Afghanistan sind nur teilweise erreicht08.01.2011 | Es gibt nach wie vor große Defizite, weshalb viele Deutsche hinter dem Bundeswehr-Einsatz Fragezeichen sehen. Leider sind die Einsatzziele - Vertreibung von Al-Qaida, Absetzung des Taliban-Regimes und vor allem die Absicherung eines zivilen Wierderaufbaus und das Voranbringen dieses Aufbaus nur teilweise erreicht. Cem Özdemir im Gespräch mit der Magdeburger Volksstimme. (Pressespiegel)

Für eine Welt ohne Atomwaffen05.08.2010 | Der erste Einsatz von Atomwaffen vor 65 Jahren brachte unendliches Leid über Hiroshima und Nagasaki. Das Datum markiert auf schreckliche Weise den Eintritt in das atomare Zeitalter. (Presse)

Wir müssen die Voraussetzungen für den Abzug schaffen30.07.2010 | Wir sollten so schnell wie möglich raus aus Afghanistan, aber der Rückzug muss so vorbereitet werden und organisiert sein, dass wir keine verbrannte Erde hinterlassen. Ich hielte es für unverantwortlich, zivile Helfer im Land zu lassen und ihnen keinen Schutz zur Verfügung zu stellen. Cem Özdemir im Gespräch mit der Südwest Presse. (Pressespiegel)

Fertig machen zur Wende26.06.2010 | Der Schock über die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko bereitet dafür den Boden: Europa sollte auf die USA zugehen und ihnen ein transatlantisches Energiebündnis anbieten. Ein Gastbeitrag von Cem Özdemir in der Financial Times Deutschland. (Gastbeiträge)

Die Besatzung der Gaza-Hilfsflotte05.06.2010 | Hinter der Gaza-Hilfsflotte steht nicht etwa eine allseits anerkannte Menschenrechtsorganisation. Einigen derer, die auf dem Schiff waren, ging es offenbar auch unverhohlen darum, Israel zu provozieren. Und leider ist Israel in diese Falle hineingetreten. Cem Özdemir im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. (Pressespiegel)

Bericht über die China-Reise30.04.2010 | Vom 15. bis 20. März 2010 reiste der Cem Özdemir mit einer fünfköpfigen Delegation in die chinesischen Städte Peking und Changsha. Die Reise fand als Gegenbesuch auf Einladung der Internationalen Abteilung beim Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas statt und diente der Pflege und Vertiefung der langjährigen Kontakte beider Parteien. Die Delegation tauschte sich in Peking mit VertreterInnen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft unter anderem über Chinas Rolle in der internationalen Politik, die Rechtsstaatsentwicklung und Menschenrechte in China, die EU nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon sowie den Green New Deal aus (Nachrichten)

Presidential Summit on Entrepreneurship in Washington28.04.2010 | Auf Einladung der US-Regierung nahm Cem Özdemir beim "Presidential Summit on Entrepreneurship" in Washington teil. Thema der Konferenz mit Teilnehmer aus der ganzen Welt war die Entwicklung des Unternehmertums in islamischen Staaten. Diskutiert wurde dabei über den Zugang von Frauen zur Wirtschaft, die Rolle von Bildung und auch Korruption. Vor Ort sprach Cem Özdemir mit n-tv. (Pressespiegel)

Aserbaidschan: Solidarität mit Emin Abdullajew und Adnan Hajizadeh25.04.2010 | Die Anschuldigungen und das Verfahren gegen die beiden Vorkämpfer der Rechtsstaatlichkeit in Aserbaidschan sind offensichtlich politisch motiviert. Emin Milli Abdullajew und Adnan Hajizadeh brauchen internationale Unterstützung. Die Bundesregierung und die Europäische Union müssen ihren Einfluss auf die Regierung in Baku geltend machen, um den beiden Bürgerrechtlern zu helfen. Beschluss des Länderrats von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 25. April 2010, Köln. (Pressespiegel)

Bestürzung und Trauer03.04.2010 | Wir sind bestürzt über den Tod der drei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Unsere Trauer und unser Mitgefühl gehört den Angehörigen. Unsere Gedanken sind auch bei den verwundeten Soldaten, denen wir baldige Genesung wünschen. (Presse)

An vielen Stellen kann man die Kriegsspuren noch sehen25.02.2010 | Vom 22. bis zum 24. Februar 2010 waren Franziska Brantner MdEP und Cem Özdemir in Sarajewo zu politischen Gesprächen. Sie trafen unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, Staatsvertreter wie den Vorsitzenden des Präsidiums Zelijko Komsic, den Sicherheitsminister Sadik Ahmetovic und den Präsidenten des Repräsentantenhauses. Ein Bericht über die Reise. (Pressespiegel)

Brief an den Hohen Repräsentanten zum Mandat der internationalen Richter12.12.2009 | Gemeinsam mit anderen Unterzeichnerinnen und Unterzeichner fordert Cem Özdemir den Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina, Valentin Inzk, dazu auf, das Mandat internationaler Richter und Staatsanwälte am Gerichtshof von Bosnien und Herzegowina zu verlängern. (Pressespiegel)

Ein gangbarer Weg30.10.2009 | Nach der Einigung über den Lissabon-Vertrag mit dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus ist der Weg für eine neue vertragliche Grundlage des europäischen Einigungsprozesses endlich frei. (Presse)

Friedensnobelpreis für Obama stärkt Hoffnungen auf Wandel09.10.2009 | Diese Auszeichnung bestärkt die Erwartungen, dass der amerikanische Präsident an seinen Zielen festhält und sie nun auch tatsächlich umsetzt. (Presse)

Das atomare Zeitalter beenden06.08.2009 | Heute jährt sich der Atombombenabwurf über Hiroshima. Hiroshima und Nagasaki mahnen uns an das überfällige Ende des atomaren Zeitalters. Die Menschheit muss sich von der Geisel der Atomwaffen befreien. Wir unterstützen Präsident Obamas Initiative für eine atomwaffenfreie Welt. (Presse)

Balkan goes Europa - Petition gegen Visa-Politik der Europäischen Union31.07.2009 | Die Visa-Politik der Europäischen Kommission gegenüber den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens droht, zwei Klassen von Bürgern in Südosteuropa zu schaffen. Cem Özdemir hat eine Petition unterzeichnet, die gegen diese Visa-Politik protestiert. (Pressespiegel)

Solidarität mit Emin Milli und Adnan Hajizadeh14.07.2009 | Am 8. Juli sind zwei der führenden Vertreter der Aserbaidschanischen Zivilgesellschaft aus fingierten Gründen verhaftet worden. Die Verhaftung der beiden ist ein weiteres Alarmsignal für den rasanten Demokratieabbau in Aserbaidschan unter Präsident Aliev.Die Bundesregierung und die EU müssen ihren Einfluss auf die Regierung in Baku geltend machen, um den beiden Bürgerrechtlern zu helfen. (Presse)

Chance auf Frieden?07.07.2009 | Seit Barack Obama Präsident der USA ist, könnte es im Nahen Osten einen erneuten Anlauf im Friedensprozess geben. Cem Özdemir berichtet von seiner Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete. (Nachrichten)

Israel/Palästina: Nur eine Zwei-Staaten-Lösung ist realistisch03.07.2009 | Das Ende des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland ist eine grundsätzliche Voraussetzung für Frieden im Nahen Osten. Gerade auch als ein Freund Israels muss man der dortigen Regierung klarmachen, dass der Siedlungsbau gestoppt werden muss. Am Ende seiner einwöchigen Reise nach Israel sprach Cem Özdemir mit Deutschlandradio. (Pressespiegel)

Handelsabkommen EU-Turkmenistan: EU verspielt glaubwürdige Menschenrechtspolitik22.04.2009 | Das Europäische Parlament stimmte dem Interimshandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Turkmenistan zu. Die Abgeordneten erwarteten eine Erklärung des Rates und der Kommission zur besorgniserregenden Menschenrechtssituation in Turkmenistan. Dies war nicht der Fall, was die Grüne Fraktion im Europäischen Parlament zutiefst bedauert. (Presse)

An open letter to EU leaders in advance of the G20 summit31.03.2009 | Ahead of the G20 summit, the European Council on Foreign Relations (ECFR) calls on EU leaders to show the vision and leadership to develop a coordinated position. (Pressespiegel)

Der amerikanische Freund31.10.2008 | Wenige Tage vor der US-Wahl wurden neben anderen prominenten Deutschen und Amerikanern Cem Özdemir und der US-Umweltplaner Dale Medearis zusammengebracht, um über Deutsche und Amerikaner, über Nähe und Distanz, über Verbindendes und Trennendes zu reden. Ein Interview in der Frankfurter Rundschau. (Pressespiegel)

Amerika wählt - wird jetzt alles besser?25.10.2008 | Beide Kandidaten stehen für eine Aufwertung der transatlantischen Beziehungen und wissen, dass die USA nur mit internationalen Partnern, mit Respekt vor den Vereinten Nationen und unter Beachtung des Völkerrechts ihre Glaubwürdigkeit wiedererlangen können. Ein Gastbeitrag von Cem Özdemir für die baden-württembergische Tageszeitung Südkurier. (Gastbeiträge)

Usbekistan: EU verspielt glaubwürdige Menschenrechtspolitik14.10.2008 | Der EU-Ministerrat hat mit der Lockerung der EU-Sanktionen gegenüber Usbekistan falsche Signale gesetzt und die Glaubwürdigkeit der EU-Menschenrechtspolitik verspielt. (Presse)

Südossetien: Kriegerischen Flächenbrand im Kaukasus verhindern08.08.2008 | Die kriegerische Eskalation im Konflikt um die Provinz Südossetien droht zu einem Flächenbrand in der Kaukasusregion zu werden. Die Europäische Union muss nun eine aktive Vermittlerrolle einnehmen, auch da die Stabilisierung der Kaukasusregion in unserem vitalen Interesse liegt. (Presse)

Werden nach Olympia die Messer gewetzt?07.08.2008 | Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung kritisiert Cem Özdemir die Naivität des Internationalen Olympischen Komitees. Die Zusage, Olympischen Spiele in Peking auszurichten, hätte mit verbindlichen Zugeständnissen und einer konsequenteren Wahrung rechtsstaatlicher Standards verbunden sein müssen. (Pressespiegel)

Zentralasien09.04.2008 | Menschliche Sicherheit sollte Kernelement der EU-Zentralasienstrategie werden (Presse)

EU in Zentralasien: Kaum Chancen auf Wandel durch Handel08.04.2008 | Cem Özdemir äußert sich anlässlich des Treffens der EU-Troika mit Vertretern der zentralasiatischen Republiken in Aschgabat (9./10.4.2008) (Pressespiegel)

Irak-Bericht der EU12.03.2008 | Eine To-Do-Liste für die EU (Presse)

EU bietet Zentralasien Hilfe für Sprung ins 21. Jahrhundert26.02.2008 | Interview mit dem Pressedienst des Europäischen Parlaments (Pressespiegel)

Wahlen in Pakistan25.02.2008 | Ein demokratischer Schritt (Presse)

Zentralasien20.02.2008 | EU darf Menschenrechte und Demokratie nicht den Wirtschaftsinteressen opfern (Presse)

"Ein Bruder im Geiste"26.01.2008 | Interview mit der taz anlässlich der Kandidatur von Barack Obama zur US-Präsidentschaft (Pressespiegel)

"Pakistan braucht unsere Unterstützung"21.01.2008 | Interview mit www.gruene-europa.de (Pressespiegel)

Georgien08.11.2007 | Opposition und Regierung sollten sich auf Neuwahlen verständigen (Presse)

Pakistan05.11.2007 | Ein Schlag gegen die Demokratie (Presse)

Unbekannte Nachbarn? Die EU entwickelt eine Zentralasienstrategie05.09.2007 | Ein Beitrag von Cem Özdemir im Schrägstrich, Mitgliederzeitschrift von Bündnis 90/Die Grünen, 09/2007 (Gastbeiträge)

Zentralasien-Strategie20.02.2007 | EU darf Menschenrechte und Demokratie nicht den Wirtschaftsinteressen opfern (Presse)

Irak06.12.2006 | Baker-Kommission fehlt Mut zu Exit-Strategie (Presse)

EU-US-Gipfel20.06.2006 | EU muss Menschenrechtsfrage ansprechen (Presse)

Möglicher US-Alleingang gegen Iran20.04.2006 | Gefährlich unbelehrbar (Presse)

Islam und Demokratie müssen kompatibel sein15.02.2006 | Die Integrationsdebatte und die Eskalation rund um die Mohammed-Karikaturen. Interview mit der Wochenzeitung Jungle World. (Pressespiegel)

Das fatale Sakrale13.12.2005 | Die islamischen Länder glauben an die zentrale Rolle der Religion - und geraten damit ins politische, kulturelle und wirtschaftliche Abseits. Eine streitbare These, die der Historiker Dan Diner vertritt - und der er sein neues Buch "Versiegelte Zeit" gewidmet hat. Cem Özdemir bespricht das Buch bei Spiegel Online. (Gastbeiträge)

Internationaler Tag der Menschenrechte09.12.2005 | Todesstrafe muss weltweit abgeschafft werden (Presse)

UNO-Gipfel zur Informationsgesellschaft16.11.2005 | Tunis - der falsche Ort für die richtigen Ziele (Presse)

Wahl in Ägypten07.09.2005 | Weder frei noch fair, aber vielleicht ein Anfang (Presse)

Jährlicher EU-USA-Gipfel21.06.2005 | Transatlantische Gemeinsamkeit bleibt brüchig (Presse)

Bush in Brüssel22.02.2005 | Jetzt muss Substanz folgen (Presse)

Für eine bessere zweite Amtszeit von US-Präsident Bush19.01.2005 | Verstärkte internationale Zusammenarbeit und Diplomatie (Presse)

Transatlantische Beziehungen12.01.2005 | Zeit für ein neues Kapitel (Presse)