Wenn der das kann, kann ich das auch

15.12.2008: Im Interview mit der Jüdischen Zeitung spricht Cem Özdemir über die Rolle von Vorbildern, sein Verständnis von Integration - und die selektive Wahrnehmung Konservativer, wenn es um die USA geht.

Herr Özdemir, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl zum Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen…

…Danke.

Kurz vor Ihrer Wahl sind Sie jedoch damit gescheitert, einen sicheren Listenplatz für den Bundestag zu bekommen. Werden Sie also ein schwacher Parteivorsitzender sein?

Das war Reinhard Bütikofer auch nicht. Nichtsdestotrotz wäre es gut gewesen, ein Bundestagsmandat zu haben, um in der Fraktion die Interessen der Partei auch im Tagesgeschäft stark vertreten zu können. Doch auch ohne Mandat will und werde ich mit der Fraktion eng zusammenarbeiten.

In der Presse gab es nach Ihrem Scheitern mitunter hämische Kommentare, nach dem Motto: Bei den Grünen ist es mit Multikulti auch nicht allzu weit her. Werden Sie nach wie vor nur als Einwandererkind und nicht als deutscher Politiker wahrgenommen?

Ein Teil der Journalisten in der Hauptstadt muss sich scheinbar erst daran gewöhnen, dass ein Parteivorsitzender nicht mehr nur Hans, Detlef oder Eberhard, sondern eben auch Cem mit Vornamen heißen kann. Und dass er sich nicht zwingend nur zu Migrationsthemen äußert. Ein paar Journalisten haben aber gemerkt, dass ich praktisch in meiner ganzen Rede nichts zum Thema Integration gesagt, sondern im Kern nur die soziale Frage betrachtet habe. Niemand bezeichnet Japaner, die kein Deutsch lernen, als Parallelgesellschaft, niemand hat ein Problem mit Akademikern aus der Türkei, die ihre Kinder aufs Gymnasium schicken. Offensichtlich ist es also kein ethnisches Problem. Das Problem ist, dass benachteiligte - deutsche und nichtdeutsche - Familien aus Arbeitnehmerhaushalten in signifikantem Maße in diesem Land auf der Strecke bleiben. Deshalb habe ich in meiner Rede auch bewusst einen Akzent darauf gesetzt, dass für diese Gruppe im Grunde mit ihrer Geburt viel zu oft die Vorentscheidung getroffen wird, dass das Gymnasium und die Universität für sie nicht in Frage kommt.

Sind junge Migranten heute eher dazu bereit, politisch aktiv zu werden als es noch ihre Eltern waren?

Auch das hat immer mit dem Bildungshintergrund zu tun, den jemand hat. Was ich sehe, ist, dass diejenigen, die ihren Weg in der Gesellschaft gehen, auch Lust dazu haben, in der Gesellschaft mit anzupacken. Was mich mit Sorge erfüllt ist, dass andererseits unter den Hochqualifizierten auch die Bereitschaft auszuwandern besonders groß ist. Das ist für den Standort Deutschland problematisch, aber auch für das Veränderungspotential der Gesellschaft. Auch dass gerade die richtig Fitten oft lieber ihren Weg in der Wirtschaft gehen oder eine akademische Karriere einschlagen. Eine Parteikarriere ist nicht unbedingt das erste, was den Leuten in den Kopf kommt. Auf der anderen Seite habe ich jetzt aber auch mitbekommen, dass es nach meiner Wahl bei vielen Migranten eine richtige Euphorie gibt, dass Jugendliche sagen: Mensch, wenn der das kann, kann ich das auch. Der war in der fünften Klasse auf der Hauptschule, hatte in Deutsch bis zur vierten Klasse eine Fünf, hat kein Abitur, hat die Mittlere Reife auf der Realschule gemacht, hat über den Zweiten Bildungsweg die Fachhochschulreife gemacht und hat dann auf der FH studiert, weil er nicht auf die Uni durfte. Also wenn der Parteivorsitzender werden kann, kann ich das auch, kann vielleicht noch weitergehen als der. Das ist auch genau das, was ich Jugendlichen zu vermitteln versuche.

Wie gestaltet sich das Verhältnis von jungen Migranten und Staat? Ist für sie die Politik nicht auch deshalb so weit weg, weil ihnen der Staat fremd ist?

Es wurde ihnen ja über viele Jahre hinweg vermittelt, dass das nicht ihr Staat, nicht ihre Regierung und nicht ihre Kanzlerin ist. Insofern braucht man sich nicht wundern, wenn sie sich entsprechend verhalten. Meine Aussage ist genau das Gegenteil: Das ist Euer Land, das ist Euer Staat, Ihr seid überwiegend hier geboren und aufgewachsen. Insofern seid Ihr herzlich eingeladen, Euch in Eure Belange einzumischen. Über Eure Zukunft wird hier entschieden, es geht nicht um die deutsche Gesellschaft oder um eine Gesellschaft von Migranten, sondern es geht um eine Gesellschaft von allen, egal welcher ethnischen oder religiösen Herkunft man ist.

Gerade die deutschen Regierungschefs haben sich immer schwer getan, positive Signale in Richtung der Migranten zu senden. Helmut Kohl hat sich höchstens ein paar Mal mit Spätaussiedlern getroffen,…

…er hat sich vielleicht mit Spätaussiedlern getroffen, aber er fehlte - sträflich vermisst - bei der Trauerfeier in Solingen. Das ist eine Wunde, die tief sitzt…

…auch Gerhard Schröder hat sich diesbezüglich bedeckt gehalten. Woran liegt es, dass die deutschen Regierungschefs keine Zeichen der Dazugehörigkeit von Migranten setzen?

Dies ist keine Gesellschaft, die über viel Erfahrung in Sachen Vielfalt verfügt. Wir haben eine gewisse Erfahrung in Sachen Assimilation, was die Hugenotten angeht, was die zugewanderten Polen im Ruhrgebiet angeht, die jüdische Geschichte ist ja auch insofern eine sehr spannende, weil sie viel mit Assimilation zu tun hatte. Das ist übrigens einer der Gründe, warum der Assimilationsbegriff für mich ein zutiefst belasteter Begriff ist, der von der Politik niemals angeordnet werden kann. Deshalb fand ich sowohl die Formulierung des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan ungeeignet, als er in Köln davon sprach und es zum "Menschheitsverbrechen" erklären hat - bei diesem Begriff fallen mir andere Sachen ein. Aber die Reaktion auf seine Rede nährt natürlich auch Zweifel, ob nicht doch vielleicht Assimilation gemeint ist. Denn wenn niemand Assimilation fordert, dann muss man auch nicht so scharf auf den Vorwurf reagieren. Politik kann niemals auf Assimilation bestehen. Sie kann auf Integration bestehen, sie muss es geradezu.

Was bedeutet "Integration"?

Ausreichende Sprachkenntnisse der Amtssprache, die ist Deutsch - die musste ich als Schwabe auch lernen. Aber auch, dass die Verfassung ohne Wenn und Aber Maßstab ist und gilt und dass man sich in das Schul- und Berufswesen eingliedert. Alles darüber hinaus, ob ich meine Schuhe zuhause ausziehe oder nicht, ob mein Sohn, wenn ich einen hätte, beschnitten wird oder nicht, wen ich heirate, welche Sprache ich zuhause spreche, an wen ich glaube, ob ich religiös bin und wie ich religiös bin, das alles geht weder Herrn Erdogan noch Frau Merkel etwas an. Das müssen wir in aller Deutlichkeit klarmachen, da haben sich für meine Begriffe in der öffentlichen Wahrnehmung ein paar Missverständnisse eingeschlichen.

Wie bewerten Sie die Integrationspolitik der derzeitigen Regierung, etwa was den Integrationsgipfel angeht?

Als Staatsbürger sage ich, es ist gut, dass es das gibt - auch wenn es die CDU macht. Denn es ist gut für unser Land, wenn sich auch die CDU mit der Realität versöhnt. Im Grunde ist es ja ein Abschied von Lebenslügen bei der Union. Man spricht ja immer darüber, dass die Grünen mit Multikulti da irgendwie falsch gelegen hätten. Wir haben nur sieben Jahre regiert, die Politik in Deutschland haben also vor allem die beiden großen Volksparteien mit der FDP zusammen über die Jahre hinweg bestimmt. Und die haben da, das gilt in stärkerem Maße für die Union, als für die anderen Parteien, viel aufzuarbeiten. Ich denke an das Versagen von Helmut Kohl, ich denke aber auch an die rassistischen Anschläge von Mölln und Solingen und in noch stärkerem Maße an Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda, denn das geschah alles am helllichten Tage, mit Unterstützung von vielen und unter Zuschauen der Mehrheit. Diese furchtbaren Ereignisse, die haben nicht dazu geführt, dass es einen Aufschrei der Empörung in der politischen Klasse bei den Konservativen gab, sondern dieser Aufschrei entstand bei den Bürgern, die dann Lichterketten gebildet haben, was mir dann das Vertrauen in mein Land wiedergegeben hat, das zu diesem Zeitpunkt sehr schwer erschüttert war. Insofern finde ich es gut, wenn es eine Islamkonferenz gibt, wenn es einen Integrationsgipfel gibt, auch wenn man sich über die Resultate streiten kann. Man merkt sehr schnell, dass Integration bei der Union doch nicht zu Ende gedacht ist, dass der Wille dann doch ein eingeschränkter ist, an dieser Stelle tatsächlich etwas zu tun. Aber alleine die Tatsache, dass es diese Gipfel gibt, dass man mit den Migrantenorganisationen spricht, ist ein Gewinn. Da kann ich nur sagen, das hätte ich auch gern unter Rot-Grün gemacht, aber der damalige Innenminister hieß eben Otto Schily und war nur eingeschränkt bereit - in diesen Fragen - das zu tun, was notwendig gewesen wäre.

Wie sieht denn die Vision von Multikulti bei den Grünen heute aus?

Multikulti ist heute ja so ein bisschen zum Kampfbegriff geworden, um diejenigen, die dafür stehen, anzugreifen. Meine Gegenfrage ist dann immer: Wenn nicht multikulturelle Gesellschaft, was dann? Monokulturelle Gesellschaft? Zurück in die 50er Jahre? Was meint denn Multikulti? Der Begriff bezieht sich ja nicht nur darauf, dass wir in einer Gesellschaft leben, in der eben auch die Aische, der Jay-Jay, der Giovanni und der Murat leben. Das ist die deutsche Gesellschaft des 21. Jahrhunderts. Multikulturelle Gesellschaft meint auch, dass es eingetragene Lebenspartnerschaften gibt, dass sich Regierende Bürgermeister offen zu ihrem Schwulsein bekennen können und kein Doppelleben mehr führen müssen. Multikulturelle Gesellschaft meint, dass sich die einen ihre Haare grün färben und die anderen einen Seitenscheitel haben. Und da sei doch die Frage gestattet, ob man ernsthaft wieder zurück möchte - ich nicht. Und ich glaube, die Mehrheit dieser Gesellschaft auch nicht. Insofern muss man diese Polemik aushalten, muss sie zurückweisen, weil sie im Grunde zu vertuschen versucht, dass der eigentliche Aufarbeitungsversuch im Kern bei den Konservativen liegt, die lange Zeit versucht haben so zu tun, als ob wir kein Einwanderungsland wären, als ob wir keine multikulturelle Gesellschaft wären. Die Realität hat über diese Lebenslüge gesiegt.

Ich finde es schon bemerkenswert, dass die Konservativen in der Politik, aber auch in den Medien immer gern den Rückgriff auf die USA machen, die zurecht die Westanbindung durchgesetzt haben, die die Linke dann nachvollzogen hat. Mittlerweile gehören die Westanbindung, das enge transatlantische Verhältnis, die enge Partnerschaft mit den USA ja zum Staatskonsens. Aber ich wundere mich schon darüber, dass sich das bei den Konservativen eigentlich immer nur auf die Außenpolitik bezieht. Davon, dass auf einem amerikanischen Universitätscampus diejenigen, die benachteiligt werden, gezielt gefördert werden, wollen sie nichts wissen. Ich finde, dass uns die Amerikaner nach dem Zweiten Weltkrieg sehr viel Richtiges gebracht haben. An manchem sind sie leider auch gescheitert. Denken Sie an die Trennung der Kinder nach der vierten Klasse, was die Amerikaner als einen der Punkte analysiert hatten, der zu den Problemen in Deutschland geführt hatte: Eine hochgradig selektive Gesellschaft, die Behinderte herausfiltern möchte, die nicht möchte, dass die Kinder eines Oberstudienrats von Arbeiterkindern "gestört" werden. Deshalb wurden Hauptschule, Realschule und Gymnasium erfunden. Eine solche Gesellschaft hat noch viel von den USA zu lernen, was Durchlässigkeit und Offenheit angeht. Und da wünsche ich mir, dass die Redakteure des FAZ-Feuilletons mit Teilen der Union einmal eine Besuchsreise in die USA machen und sich dort Schulen und Universitäten anschauen und auch in dieser Frage von den USA lernen. Und nicht nur dann, wenn es darum geht, Truppen in den Irak zu schicken.

In den USA wurde ja gerade ein Farbiger zum Präsidenten gewählt, wann sind wir in Deutschland soweit?

Das Spannende an Obama ist ja, dass er so schwarz wie weiß ist. Dass er die Latinos und die weißen Frauen an die Wahlurnen geholt hat. Bei den Männern hat es dagegen nicht so geklappt, Männer sind bekanntermaßen immer ein bisschen langsamer. Auch dass er die Afroamerikaner, die anfangs eher für Hillary Clinton waren, für sich gewinnen konnte, finde ich eine unglaublich spannende Geschichte. Und dass er dies gerade nicht mit dem Ticket "Ich bin schwarz und muss deswegen Präsident werden" erreichte, sondern mit seinen Themen. Wir können viel von ihm lernen. Auch die Migranten müssen aufhören, sich in einer Art Diaspora einzurichten. Wir sind hier nicht in der Strafkolonie. Die wenigstens von uns wurden nach Deutschland strafversetzt, die meisten sind freiwillig hier, und vor allem sind sie auch gern hier und fühlen sich überwiegend wohl hier. Ich wünsche mir, dass wir in einer farbenblinden Gesellschaft landen, in einer Gesellschaft, in der die Herkunft eine interessante Zusatzinformation ist, aber nicht im Zentrum steht. Im Zentrum sollte stehen: Wofür steht eine Person, was und wohin möchte sie - und nicht: Wo kommt sie her. Ich bin zuversichtlich, dass wir alle noch erleben, wie die erste Frau mit Migrationshintergrund zu einer Bundesministerin wird. Das hätte in verschiedene Richtungen eine Signalwirkung. Wichtiger als die Frage, ob die Person einen Migrationshintergrund hat oder nicht ist aber, welche Politik macht die Person. Ich mache keine Politik durch eine ethnische Brille.

Sie haben angesprochen, dass es bei Migranten die Mentalität gibt, sich als Opfer zu sehen…

…deshalb auch der völlig unqualifizierte Vergleich von Türken und Juden, den ich für eine geradezu skandalöse Verharmlosung der Schoa halte, der aber auch etwas damit zu tun hat, dass diejenigen, die nicht in Deutschland das Schulsystem durchlaufen haben, mit historischen Vergleichen gern etwas großzügiger sind. Das zeigt auch, wie wichtig es wäre, dass bei Neueinwanderern auch eine bestimmte Vermittlung der deutschen Geschichte stattfindet, die 1933 bis 1945 und die Lehren, die wir daraus gezogen haben, nicht ausschließt. Nicht im Sinne von Schuld - da bin ich ganz bei Richard von Weizsäcker. Das funktioniert bei Migranten ja nicht, sondern im Sinne von Verantwortung: Was lernt man aus dieser Geschichte für die Zukunft, für den Umgang mit Demokratie, Freiheit und Menschenrechten? Es gibt aber auch viel, was man voneinander lernen kann. Es gibt zum Beispiel Verantwortung dafür, dass man Antisemitismus unter Migranten bekämpfen muss. Ich denke da an Überidentifikation mit Konflikten aus dem Herkunftsland. Wenn etwa manche muslimische, vor allem aber palästinensische und arabische Bewohner Deutschlands gelegentlich die Konflikte hierher tragen und über den Einfluss mancher Medien bedauerlicherweise auch das Gift des Antisemitismus eingeimpft bekommen. Das sind Punkte, über die man offen reden muss und die man anpacken muss.

Das Gespräch führten Eik Dödtmann und Moritz Reininghaus

Quelle: Jüdische Zeitung, Dezember 2008