EU-Einigung zu Zypern

20.09.2005: Weg frei für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Zur Einigung der EU-Staaten auf eine gemeinsame Erklärung zur Frage der Ausweitung des Assoziationsabkommens mit der Türkei und der Anerkennung Zyperns erklärt Cem Özdemir, Mitglied der EU-Türkei Delegation:

"Mit dieser Einigung der EU-Staaten wird der Weg frei für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober. Die von allen 25 Mitgliedern getragene Erklärung definiert die Verpflichtungen der Türkei gegenüber Zypern: Sie muss die Diskriminierung Zyperns im Rahmen des Zollabkommens beenden und die Republik im Laufe der Beitrittsverhandlungen anerkennen. Diese Bedingungen sind konsequent und notwendig.

Überfällig ist allerdings auch, dass die EU ihre Zusagen gegenüber dem türkischen Nordteil der Insel erfüllt. Denn die EU hat es sich zum Ziel gesetzt und versprochen, dessen Isolation zu beenden.

Es darf nicht vergessen werden, dass es die Menschen im Norden waren, die für den UN-Plan zur Wiedervereinigung Zyperns stimmten und das Referendum am 'Nein' des Südens scheiterte. Die Zubilligung des Alleinvertretungsanspruchs der Republik für ganz Zypern ohne Berücksichtigung der Interessen des Nordens würde nicht nur Blockierer belohnen, sondern auch eine künftige Lösung noch schwerer machen."

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