Armenier-Konferenz

23.09.2005: Altes Denken schadet der Türkei

Zur Auseinandersetzung über die für den 23.-25.9. in Istanbul geplante Konferenz "Ottoman Armenians during the Demise of the Empire" erklärt Cem Özdemir, MdEP und Mitglied der EU-Türkei Delegation:

Das Hin und Her mit der Armenier-Konferenz ist beredtes Beispiel für die inneren Auseinandersetzungen über die Reformen in der Türkei. Das gestrige Verbot der Konferenz durch ein Verwaltungsgericht steht gegen den erklärten Willen von Veranstaltern und Regierung, diese Chance für eine selbstkritische Diskussion über die eigene Geschichte und die Armenier-Frage zu nutzen.

Deshalb ist es ein ermutigendes und richtiges Signal, dass alles daran gesetzt wird, damit die Veranstaltung doch noch stattfindet. Ich begrüße diesen Mut der Zivilgesellschaft und den Willen der Politik, sich gegen die alten Kräfte durchzusetzen. Ich selbst werde, wie geplant, nach Istanbul reisen.

Ohne die Unabhängigkeit der Justiz in Frage zu stellen, sollte die türkische Gesellschaft sich ernsthaft damit auseinandersetzen, dass die Gegner der Demokratie und Reformen auch unter Richtern und Staatsanwälten zu finden sind. Denn offensichtlich sind Teile der Justiz einem alten, rrückwärtsgewandten Denken verhaftet, das der Türkei immens schadet.