Angst vor den eigenen Dichtern

19.12.2005: Der Abgeordnete des Europäischen Parlaments Cem Özdemir ist dabei gewesen, als am Freitag das Gerichtsverfahren gegen den Autor Orhan Pamuk begann. Der Politiker der Grünen berichtet vom Prozess, der vorerst vertagt wurde. Gastbeitrag in der Stuttgarter Zeitung.

Von Cem Özdemir

Am Freitag wartete ich mit vielen Gästen aus dem In- und Ausland im Bezirksgericht von Istanbul-Sisli auf die Eröffnung des Verfahrens gegen Orhan Pamuk. Die türkische Justiz wirft dem Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels "Beleidigung des Türkentums" vor. All die bekannten Vertreter der türkischen Demokratiebewegung waren zugegen, darunter Yasar Kemal, ebenfalls Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels (1997), und auch Hrant Dink, der türkisch-armenische Chefredakteur der Wochenzeitung "Agos". Sie alle bekundeten ihre Solidarität mit Pamuk, so wie er es in früheren Verhandlungen in ihrem Fall getan hatte.

Vor dem Gerichtsgebäude ließ eine Gruppe von ultranationalistischen Anwälten und lautstarken Demonstranten nichts unversucht, um zu zeigen, dass sie für Liberale und Andersdenkende nichts als Verachtung übrig haben. Orhan Pamuk und seine Unterstützer sind für sie Verräter, die die offizielle Geschichtsschreibung hinterfragen und damit der türkischen Nation in den Rücken fallen. Besonders unerträglich ist für die hasserfüllten Nationalisten außerdem die Tatsache, dass Pamuk seine Kritik im Ausland geäußert und damit angeblich die türkische Ehre vor aller Welt beschmutzt hat. Die Tabuisierung der Armenier- und Kurdenfrage und die Verhinderung einer historischen Neubewertung ist geradezu das konstitutive Element des türkischen Nationalismus.

Das neue Strafgesetzbuch stellt - dank der EU-Perspektive und der Reformregierung in Ankara - ohne Zweifel eine Verbesserung gegenüber dem alten, reaktionären Recht dar. Überlebt hat jedoch Paragraf 301, der zum Missbrauch durch reformfeindliche Kräfte im Justizapparat geradezu einlädt. Bei einer angeblichen "Beleidigung des Türkentums" drohen dem Angeklagten bis zu drei Jahre Haft. Die Regierung wird nicht umhinkommen, diesen Teil des neuen Strafgesetzbuches rasch nachzubessern, wenn sie sich vor den Augen der Welt nicht zum Gespött machen und die EU-Perspektive aufs Spiel setzen will. Denn, um es in der Sprache der ultranationalistischen Reformgegner auszudrücken, das Ansehen der Türkei wird nicht durch Intellektuelle wie Orhan Pamuk beschmutzt, ganz im Gegenteil, sondern vor allem durch Prozesse wie diesen und ihre Begleiterscheinungen.

Nach Angaben des internationalen Schriftstellerverbandes PEN werden derzeit sechzig Autoren und Journalisten wegen "Meinungsdelikten" von der türkischen Justiz verfolgt - anders kann man es wohl kaum nennen. Es mag sich paradox anhören, aber diese Anklagen sind nicht zuletzt die Nachhutgefechte der Vertreter einer untergehenden Epoche: Den Nationalisten und ihren Freunden im Justizapparat geht es darum, den autoritären Obrigkeitsstaat zu verteidigen.

Der Reformprozess hat das Gesicht des Landes bereits heute tief greifend verändert - nicht nur wirtschaftlich. Er wälzt das Land in geradezu atemberaubender Weise um. Orhan Pamuks Wunsch, der erste bekannte Schriftsteller des Landes zu werden, in dessen Biografie kein Gefängnisaufenthalt auftaucht, könnte immer noch in Erfüllung gehen. Ministerpräsident Erdogan hat - leider zu spät, um den öffentlich entstandenen Schaden für sein Land abzuwenden - die Angelegenheit inzwischen zur Chefsache erklärt. Er hat eine schnelle Entscheidung angekündigt, die nur eine Einstellung des Gerichtsverfahrens bedeuten kann.

Der Prozess gegen Orhan Pamuk kann als Geburtswehe eines Landes gedeutet werden, das eine wichtige Etappe im Demokratisierungsprozess bewältigt - nämlich die Demokratisierung der Zivilgesellschaft. Je intensiver die Wehen einer solchen Türkei sind, desto reflexartiger und leider auch aggressiver können die Reaktionen nationalistischer Kreise um den Staatsapparat sein. Das sollte nicht verwundern, das bestätigt vielmehr, dass es sich bei den Entwicklungen der vergangenen Jahre nicht um reine Reformkosmetik handelt. Während des mindestens zehn- bis fünfzehnjährigen Verhandlungsprozesses zwischen der EU und der Türkei wird es wohl, so steht zu befürchten, noch so manche gezielte Provokation ultranationalistischer Kreise geben. Auch deshalb ist der Westen aufgefordert, die Entwicklungen aufmerksam zu beobachten, aber gleichzeitig auch die politischen und gesellschaftlichen Reformkräfte zu unterstützen.

Der Prozess gegen Pamuk verdeutlicht mehr denn je: die Reformfähigkeit der Türkei wird nicht zuletzt dadurch bestimmt, ob sie eine vollkommene Meinungsfreiheit gewährleisten kann. Die Verdrängung dunkler Kapitel der eigenen Geschichte ist keine Exklusivität der Türkei. Doch erst eine Türkei, die den Mut aufbringen kann, ihrer Vergangenheit ins Gesicht zu schauen, wird ihre Zukunft in jeder Hinsicht demokratisch gestalten können. Auch deshalb sollte das Land stolz auf seine Intellektuellen sein, die kritische Fragen stellen und damit wesentlich zur zivilgesellschaftlichen Demokratisierung beitragen.

Quelle: Stuttgarter Zeitung, 19.12.2005